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| OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1995 - 1 A 12322/94 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Koblenz, 14.07.1994 - 9 K 1972/93
- OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1995 - 1 A 12322/94
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.1995 - 1 A 12322/94
- BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 13.95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 33.94
Denkmalschutzrecht - Umfang des herkömmlichen Schatzregals, Verfassungsmäßigkeit …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1995 - 1 A 12322/94
Er hat jedoch unter Bezugnahme auf das gegen das vorerwähnte Urteil des Senats beim Bundesverwaltungsgericht anhängige Revisionsverfahren (AZ.: BVerwG 4 C 33.94) darauf hingewiesen, daß er nach wie vor die Meinung vertrete, daß § 19 a DSchPflG unwirksam oder zumindest auf Fossilien nicht anwendbar sei, und von daher das Rechtsschutzbedürfnis bezüglich der von ihm verfolgten Verpflichtungsklage nicht verneint werden könne. - OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.1993 - 1 A 12140/92
Wer wird Eigentümer von Bodenfunden?
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1995 - 1 A 12322/94
Daß auch Fossilien von diesem in § 19 a DSchPflG normierten Schatzregal des Landes betroffen sind, hat der Senat bereits in seinem, den Beteiligten bekannten Urteil vom 11. November 1993- 1 A 12140/92.OVG - ausgesprochen.